Herzlich Willkommen bei der CDU-Fraktion im Regionalverband Saarbrücken!

Vortragsveranstaltung zur aktuellen Finanzsituation in den Städten und Gemeinden des Regionalverbandes Saarbrücken

Am Mittwoch, dem 22. September 2010, hielt der Finanzreferent des Saarländischen Städte- und Gemeindetages (SSGT), Wilhelm Schmitt, auf Einladung der CDU-Fraktion einen Vortrag über die tatsächliche Finanzsituation in den Kommunen des Regionalverbandes.

Aktuelle Anfragen / Anträge der Fraktion

Anfragen von Manfred Maurer für die Ausschüsse Umwelt und Regionalentwicklung am 29. September

1) Thema: Pauschalsteuer für Personenzüge im französischen Schienennetz

Sehr geehrter Herr Gillo,
der Presse vom Wochenende 18./19. September war zu entnehmen, dass der französische Staat beabsichtigt, noch in diesem Jahr rückwirkend eine Pauschalsteuer auf alle Personenzüge einzuführen, die das französische Schienennetz nutzen. Nach ersten Berechnungen entfielen damit z. B. auf die Saarbahn, die regelmäßig nach Saargemünd fährt, jährlich Zahlungen an den französischen Staat in Höhe von ca. 600.000 Euro.   ... mehr

2) Thema: Änderung des Landesentwicklungsplans, Teilabschnitt Umwelt.

Sehr geehrter Herr Gillo,
die Ministerin für Umwelt, Energie und Verkehr hat den Regionalverband Saarbrücken als kommunalen Spitzenverband zu einer Stellungnahme bezüglich der Änderung des Landesentwicklungsplans, Teilabschnitt Umwelt, aufgefordert.
Die Absicht, für den vorrangigen Ausbau der „Erneuerbaren Energien“ den Kommunen einen größeren Spielraum für die Errichtung von Windkraftanlagen einzuräumen, kann zunächst begrüßt werden.

Die bisher eher restriktive Auslegung bzw. Begrenzung auf Vorranggebiete, die ebenso unter Mitwirkung der Kommunen zustande kam, hatte eine klare strukturelle Rechtsposition in ihrer Zielsetzung einer Verhinderung eines unkontrollierten Wildwuchses von Anlagen.   ... mehr.

17. September 2010: Verabschiedung von Verwaltungsdirektor und Personalchef Josef Hager

18. - 21. August 2010: Berlinfahrt der Fraktion

Auf Einladung von ALEXANDER FUNK, MdB, reiste ein Teil der CDU-Fraktion in die Bundeshauptstadt.   ... Bilder

Das Programm war sehr informativ, aber auch anstrengend:              

• Besuch im Bundeskanzleramt und
  
• im Reichstag

• Einladung in die CDU-Bundeszentrale
• Stadtrundfahrt
• Fahrt auf dem Wannsee
  

• Führung durch die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen (ehem. Zentrale Untersuchungs-haftanstalt der Stasi)
• Besuch derVertretung des Saarlandes
• Besichtigung des Hauses der Wannsee-Konferenz (20.1.1942, Konferenz hochrangiger Vertreter von nationalsozialistischen Reichsbehörden und Parteidienststellen, um den begonnenen Holocaust an den Juden im Detail zu organisieren)
  

Fazit: Die Fahrt hat sich gelohnt und war top organisiert! Herzlichen Dank an Alexander Funk, Thorsten Müller und die Betreuer in Berlin.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser,

wir begrüßen Sie sehr herzlich auf den Seiten der CDU-Fraktion im Regionalverband Saarbrücken. Im Nachfolgenden stellen wir Ihnen unsere Fraktionsmitglieder, die Fachausschüsse im Regionalverband sowie Programme und Initiativen der CDU-Fraktion vor.
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Manfred Hayo
Fraktionsvorsitzender