2.2.2012, 15.00 Uhr Regionalverbandsausschuss

TAGESORDNUNG:

A. Öffentlicher Teil

Beratung und Beschlussfassung
1. Internetauftritt Genussregion Saarbrücken
2. Landmarken
3. Windenergie in Landschaftsschutzgebieten
4. Maßnahmen zur Instandhaltung und Pflege der Radwege-Infrastruktur in der Region Saarbrücken
5. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

Informationsvorlagen
6. Bericht von Prof. Meyser vom Deutschen Institut für Jugendhilfe und Familienrecht zu den Ergebnissen seiner Untersuchung zum Todesfall einer Mutter und ihres Kindes in Saarbrücken im Jahr 2011
7. Information über Befreiung/Ermäßigung von Entgelten

Unterrichtung aus Vorberatungen in Fachausschüssen des Regionalverbandes
8. Änderung von Satzungen aufgrund geänderter Organisationsstruktur beim Regionalverband. Hier: Betriebssatzung GBS
9. Verlängerung der Geltungsdauer des Wertgrenzenerlasses bis 31.7.2012

Vorberatungen
10. Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan für 2012 sowie dem Wirtschaftsplan für 2012 Eigenbetrieb GBS und dem Wirtschaftsplan 2012 für das Kultur- und Bildungswerk und Finanzplan mit Investitionsprogramm 2011 - 2015
11. Personalangelegenheiten
12. Bestellung eines besonderen Vertreters des Regionalverbandsdirektors gem. § 114 KSVG

Beratung und Beschlussfassung
13. Personalangelegenheiten
14. Verschiedenes