22.3.2012, 15.00 Uhr Regionalverbandsausschuss

A. Öffentlicher Teil

Beratung und Beschlussfassung

1. Antrag der Caritas Trägergesellschaft Saarbrücken zur
    Aufnahme von 12 Tagespflegeplätzen und 12 Kurzzeit-
    pflegeplätzen, sowie 10 zusätzliche vollstationäre Plätze
    in das Landespflegeplanverzeichnis im Ersatzneubau des
    Seniorenhauses Bischmisheim der CTS
2. Zuschüsse an Verbände von Hilfsbedürftigen
    - Blinden und Sehbehindertenverein für das Saarland e. V.
3. Gewährung von Pauschalzuschüssen an die Spitzenverbände
    der freien Wohlfahrtspflege im Jahr 2012
4. Schuldnerberatungsstellen des Diakonischen Werks und des
    Caritasverbandes Saarbrücken
5. Verschiedenes

B. Nichtöffentlicher Teil

Unterrichtung aus Vorberatungen in Regionalversammlungsausschüssen

6. Errichtung von Gemeinschaftsschulen im Regionalverband Saarbrücken, hier: Herstellung des
    Benehmens gem. §40 Abs. 1 Schulordnungsgesetz
7. Rücknahme der Delegation nach dem SGB XII (Sozialhilfe) sowie nach dem
    Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) bei der regionalverbandsangehörigen Gemeinde Heusweiler
    zum 1.4.2011

Vorberatungen

8. Änderung des Konsortialvertrages über die VSE AG vom 17.12.2001, nebst Zusatzvereinbarung zum
    Konsortialvertrag vom 12.12.2001, durch die Ergänzungsvereinbarung vom 19.2.2012

Beratung und Beschlussfassung

9. Personalangelegenheiten
10. Verschiedenes